• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Bürstenbefestigung für eine elektrische Zahnbürste weist einen Hals, welcher in einer Längsrichtung der Bürstenbefestigung verläuft, einen Kopf bei einem entfernten Ende des Halses und eine Antriebswelle, welche in einer Längsrichtung des Halses verläuft und eine Drehachse aufweist, welche in der Längsrichtung verläuft, auf. Ein Faserblock ist an dem Kopf geeignet zur Schwingung um eine Schwenkachse angebracht, welche im wesentlichen lotrecht zu der Drehachse der Antriebswelle verläuft. Ein Nocken ist an der Antriebswelle befestigt bzw. einstückig damit ausgebildet und bildet eine Nockenfläche, welche die Längsachse umgibt und eine veränderliche Verschiebung in der Längsrichtung aufweist. Ein Nockenstößel ist mechanisch mit dem Faserblock verbunden und liegt an der Nockenfläche auf, um bei Verwendung eine schwenkende Schwingung des Faserblocks um die Schwenkachse zu bewirken.
    公开号:DE102004007944A1
    申请号:DE200410007944
    申请日:2004-02-18
    公开日:2004-09-02
    发明作者:Mei Chun Kwong
    申请人:Kwong Mei Chun Tai Wai Shatin；
    IPC主号:A61C17-34
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifftelektrische Zahnbürsten.Genauer, jedoch nicht ausschließlich, betrifftdie Erfindung einen Kopf einer elektrischen Zahnbürste, welchereinen Faserblock aufweist, welcher um eine Schwenkachse schwingt.
    [0002] Es wurden viele elektrische Zahnbürsten mit drehendenbzw. schwenkend schwingenden Borstenköpfen vorgeschlagen. Viele vondiesen sind mangelhaft im Hinblick auf Komplexität der Gestaltung, Reinigungsunwirksamkeitund allgemeine Betriebsunwirksamkeit.
    [0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegendenErfindung, mindestens einen der oben erwähnten Nachteile zu überwindenbzw. wesentlich zu verbessern und/oder allgemeiner eine verbesserteelektrische Zahnbürstezu schaffen.
    [0004] In der vorliegenden Schrift wirdeine Bürstenbefestigungfür eineelektrische Zahnbürsteoffenbart, umfassend: einen Hals, welcher in einer Längsrichtungder Bürstenbefestigungverläuft, einenKopf an einem entfernten Ende des Halses, eine Antriebswelle,welche in einer Längsrichtung desHalses verläuftund eine Drehachse aufweist, welche in der Längsrichtung verläuft, einenFaserblock, welcher an dem Kopf geeignet zur Schwingung um eineSchwenkachse angebracht ist, welche im wesentlichen lotrecht zuder Drehachse der Antriebswelle verläuft, einen Nocken, welcheran der Antriebswelle befestigt bzw. einstöckig mit dieser ausgebildetist und eine Nockenflächebildet, welche die Längsachseumgibt und eine veränderlicheVerschiebung in der Längsrichtungaufweist, und einen Nockenstößel, welcher mechanisch mitdem Faserblock verbunden ist und an der Nockenfläche aufliegt, um eine schwenkendeSchwingung des Faserblocks um die Schwenkachse zu bewirken.
    [0005] Vorzugsweise umfaßt der Kopf einen festen Zapfen,an welchem der Faserblock angebracht ist.
    [0006] Bei einem Ausführungsbeispiel umfaßt der Nockenstößel einenHebel, welcher um eine Achse geschwenkt wird, welche durch die Drehachseder Antriebswelle und in einer im wesentlichen lotrecht dazu verlaufendenRichtung verläuft.
    [0007] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Verbindungsstangean einem Ende an dem Nockenstößel undan deren anderem Ende an dem Faserblock bei einer Position, welchein Radialrichtung gegen die Faserblock-Schwenkachse versetzt ist,befestigt.
    [0008] Vorzugsweise sind eine oder mehrereDichtungen zwischen der Verbindungsstange und dem Hals vorgesehen.
    [0009] Bei einem weiteren Ausführungsbeispielverläuftder Nocken zu dem Kopf und befindet sich in direkter Wechselwirkungmit dem Faserblock.
    [0010] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Nockenstößel an demFaserblock befestigt bzw, einstückigdamit ausgebildet.
    [0011] Bei diesem Ausführungsbeispiel verläuft der Nockenstößel parallelzu der Schwenkachse des Faserblocks und in Abstand dazu.
    [0012] Ferner kann bei diesem Ausführungsbeispiel eineDichtung zwischen der Welle und dem Hals vorhanden sein.
    [0013] Die Bürstenbefestigung wird typischerweise aneiner elektrischen Zahnbürstebefestigt bzw. einstückigdamit ausgebildet.
    [0014] Bevorzugte Ausführungen der vorliegenden Erfindungwerden im folgenden beispielhaft unter Verweis auf die beigefügte Zeichnungbeschrieben, wobei:
    [0015] 1 eineschematische vordere Draufsicht einer elektrischen Zahnbürste, welcheeine Bürstenbefestigungdaran aufweist, in Teilquerschnitt ist,
    [0016] 2 eineschematische seitliche Draufsicht der elektrischen Zahnbürste undder Bürstenbefestigungvon 1 ist,
    [0017] 3 isteine schematische Querschnittsansicht der Zahnbürste und Befestigung von 1 und 2,
    [0018] 4 eineschematische Querschnittsdraufsicht einer alternativen Bürstenbefestigungist, wobei sich der Faserblock in einer Schwingposition befindet,und
    [0019] 5 eineschematische Querschnittsdraufsicht der Bürstenbefestigung von 4 ist, wobei sich der Faserblockin einer anderen Schwingposition befindet.
    [0020] In den 1 bis 3 der beigefügten Zeichnungist eine Bürstenbefestigung 10 für eine elektrischeZahnbürsteschematisch dargestellt. Die dargestellten Bauelemente werden typischerweiseals Kunststoff-Formteile hergestellt.
    [0021] Die Befestigung 10 umfaßt einenHals 11, an dessen entferntem Ende sich ein Kopf 15 befindet,in welchem ein Faserblock 16 angebracht ist. Borsten 25 gehenvon dem Faserblock 16 aus. Der Faserblock 16 istauf einem Zapfen 17 aufgepaßt, welcher innerhalb des Kopfsverläuft.Der Zapfen 17 definiert eine Schwenkachse für den Faserblock.Der Faserblock weist einen exzentrischen Zapfen 27 auf,an welchem das distale Ende einer Verbindungsstange 18 aufgepaßt ist.Die Verbindungsstange 18 verläuft in einer Längsrichtungdurch den Hals 11. Die Verbindungsstange 18 läuft durcheine Dichtung 19 in dem Kopf 11.
    [0022] Eine Zwischenverbindungsstange 18' ist mit derVerbindungsstange 18 bei einer Verbindung 23 hinter einerDichtung 19 verbunden. Eine weitere Dichtung 20 befindetsich zwischen der Zwischenverbindungsstange 18' und dem Griff 24 derZahnbürste, worandie Bürstenbefestigung 11 befestigtist.
    [0023] Der Griff 24 enthält einenElektromotor 25 und eine Batterie 26. Von demMotor 25 geht eine Antriebswelle 12 aus. Die Drehachseder Antriebswelle 12 ist eine Längsachse der Zahnbürste, welcheparallel zu den Verbindungsstangen 18 und 18' verläuft.
    [0024] An dem Ende der Antriebswelle 12,welches von dem Motor 25 entfernt ist, befindet sich einNocken 13. Der Nocken 13 umfaßt eine ringförmige Nockenfläche 28,welche die Achse der Antriebswelle 12 umgibt. Bei Betrachtungin endseitiger Draufsicht erscheint die Nockenfläche 28 kreisförmig. DieringförmigeNockenflächeist jedoch oval geformt, da diese nicht direkt durch die Achse derAntriebswelle 12 verläuft,sondern stattdessen in einem Winkel dadurch verläuft.
    [0025] Ein Nockenstößelhebel 14 ist aneinem Schwenkzapfen 22 schwenkbar an dem Griff 24 angebracht.Die Zwischenverbindungsstange 18' ist an einem Zapfen 21 schwenkbaran dem Hebel 14 in einer Position angebracht, welche gegenden Zapfen 22 versetzt ist.
    [0026] Wenn der Motor 25 die Antriebswelle 22 dreht,dreht sich der Nocken 13. Die Wechselwirkung zwischen derNockenfläche 28 unddem Nockenstößelhebel 14 bewirkt,daß derHebel 14 um den Schwenkzapfen 22 geschwenkt wird. Dieswiederum bewirkt eine lineare Wechselbewegung der Zwischenverbindungsstange 18' und der Verbindungsstange 18 durchdie Verbindung 23. Wenn die Verbindungsstange 18 in derLängsrichtungschwingt, erfolgt eine schwenkende Schwingung des Faserblocks 16,wie durch „A" in der Figur angezeigt.
    [0027] Eine vereinfachte Form der Erfindungist in den 4 und 5 dargestellt. Bei diesemAusführungsbeispielgibt es keine Verbindungsstange, jedoch verläuft stattdessen die Antriebswelle 12 zueinem Nocken 13 bei dem Kopf 15. Der Nockenstößel 14 weistdie Gestalt einer Platte auf, welche hinter den Borsten 25 andem Faserblock 16 befestigt ist. Es ist eine Dichtung bzw.Buchse 29 vorhanden, in welcher sich die Antriebswelle 12 dreht.Der Nocken 13 weist eine Nockenfläche 28 auf, wie zuvorbeschrieben, wobei jedoch eine direkte Wechselwirkung davon mitdem Stößel 14 erfolgt.Typischerweise wird der Stößel 14 einstöckig mitdem Faserblock ausgebildet. Eine Drehung der Antriebswelle 12 bewirkteine Wechselwirkung der Nockenfläche 28 mit demStößel 14 ineiner derartigen Weise, daß eine schwenkendeSchwingung des Faserblocks 16 um einen Zapfen 17 bewirktwird.
    [0028] Es sei bemerkt, daß Abwandlungenund Änderungen,welche fürFachkundige offensichtlich sind, nicht als außerhalb des Umfangs der vorliegendenErfindung zu betrachten sind. Beispielsweise kann die Antriebswellefür eineSchwingungsbewegung anstatt einer kontinuierlichen Drehung ausgelegtwerden.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Bürstenbefestigungfür eineelektrische Zahnbürste,umfassend: einen Hals, welcher in einer Längsrichtung der Bürstenbefestigungverläuft, einenKopf bei einem entfernten Ende des Halses, eine Antriebswelle,welche in einer Längsrichtung desHalses verläuftund eine Drehachse aufweist, welche in der Längsrichtung verläuft, einenFaserblock, welcher an dem Kopf geeignet zur Schwingung um eineSchwenkachse, welche im wesentlichen lotrecht zu der Drehachse derAntriebswelle verläuft,angebracht ist, einen Nocken, welcher an der Antriebswellebefestigt bzw. einstöckigdamit ausgebildet ist und eine Nockenfläche bildet, welche die Längsachseumgibt und eine veränderlicheVerschiebung in der Längsrichtungaufweist, und einen Nockenstößel, welcher mechanisch mitdem Faserblock verbunden ist und an der Nockenfläche aufliegt, um eine schwenkendeSchwingung des Faserblocks um die Schwenkachse zu bewirken.
    [2] Bürstenbefestigungnach Anspruch 1, wobei der Kopf einen festen Zapfen umfaßt, an welchem derFaserblock angebracht ist.
    [3] Bürstenbefestigungnach Anspruch 1, wobei der Nockenstößel einen Hebel umfaßt, welcherum eine Achse geschwenkt wird, welche durch die Drehachse der Antriebswelleund in einer Richtung, welche im wesentlichen lotrecht dazu verläuft, verläuft.
    [4] Bürstenbefestigungnach Anspruch 3, ferner umfassend eine Verbindungsstange, welchean einem Ende an dem Nockenstößel undan deren anderem Ende an dem Faserblock bei einer Positi on, welchein Radialrichtung gegen die Faserblock-Schwenkachse versetzt ist,befestigt ist.
    [5] Bürstenbefestigungnach Anspruch 4, ferner umfassend eine oder mehrere Dichtungen zwischen derVerbindungsstange und dem Hals.
    [6] Bürstenbefestigungnach Anspruch 1, wobei der Nocken zu dem Kopf verläuft undsich in direkter Wechselwirkung mit dem Faserblock befindet.
    [7] Bürstenbefestigungnach Anspruch 6, wobei der Nockenstößel an dem Faserblock befestigtist bzw. einstöckigdamit ausgebildet ist.
    [8] Bürstenbefestigungnach Anspruch 7, wobei der Nockenstößel parallel zu der Schwenkachsedes Faserblocks und in Abstand dazu verläuft.
    [9] Bürstenbefestigungnach Anspruch 7, ferner umfassend eine Dichtung zwischen der Welleund dem Hals.
    [10] Elektrische Zahnbürste, wobei die Bürstenbefestigungnach einem der vorangehenden Ansprüche daran befestigt bzw. einstöckig damitausgebildet ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    GB2398487B|2006-07-05|
    GB0403698D0|2004-03-24|
    GB2398487A|2004-08-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-12-24| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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